Wahl 2021

Ein starkes Team

Liste 7

Wahlvorschlag für die Gemeindevertretung:  1. Marco Dölp, 2. Rüdiger Öhlenschläger, 3. Gerhard Jäkle, 4. Hans Göttmann, 5. Klaus Emig,  6. Helga Müller-Kotthaus, 7. Norbert Wegener, 8. Beatrix Weigend, 9. Heinrich Baaden, 10. Marion Bitsch, 11. Joachim Wittke, 12. Marc Schilling, 13. Wilfried Hammann. 14. Hans Jakob, 15. Gerdie Eschenbächer, 16. Horst Heinl, 17. Herlmut Bitsch, 18. Philipp Trautmann, 19. Bernd Riwalsky, 20. Wolfgang Niebel, 21. Dr. Jörg Eschenbächer, 22. Ruth Göttmann. 

FWG-Wahlvorschlag für den Ortsbeirat Zotzenbach: 1. Rüdiger Öhlenschläger, 2. Gerhard Jäkle, 3. Marc Schiller, 4. Heinrich Baaden, 5. Norbert Wegener. 6. Gerdie Eschenbächer, 7.Wilfried Hammann. 

Grundsätze für unsere politische Arbeit

1.Das Gemeinwohl der Bürger steht an erster Stelle

Wir, die FWG- Rimbach, sind ein Bündnis aus Rimbacher Bürger*innen, die parteiunabhängig an der Gestaltung unserer Heimatgemeinde mitwirken wollen. Nach unserem Selbstverständnis betrachten wir uns als Partner der Bürger. Unser Kernziel ist ein attraktives und lebenswertes Rimbach, in dem sich Jung und Alt gleichermaßen wohlfühlen. Wir betreiben keine Parteipolitik, sondern kommunizieren auf Augenhöhe mit den Bürgerinnen und Bürgern.

2. Nachhaltiges Wirtschaften in einer intakten Umwelt

Der Begriff „Wirtschaften“ setzt knappe Ressourcen voraus. Die vorhandenen finanziellen Mittel sind so einzusetzen, dass das optimalste Ergebnis auf einen möglichst langen Zeithorizont erzielt wird. Ziel bei allen kommunalen Projekten ist der langfristige und damit nachhaltige Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger. Gerade in Zeiten von unkalkulierbaren Auswirkungen der Corona- Pandemie auf die Einnahmen einer Kommune kommt diesem Punkt ein besonderer Stellenwert zu. Den Rahmen bildet für uns der Schutz und der Ausbau einer intakten Umwelt als natürliche Lebensgrundlage für unsere Bürger*innen. Besonderes Augenmerk liegt auf der strukturellen Unterfinanzierung der hessischen Kommunen. Ein Beispiel gibt der stark steigende kommunale Zuschuss für die Kinderbetreuung. Der Zuschuss hat sich in den letzten 10 Jahren verdoppelt, dabei hat das Land Hessen gem.. Hessischer Verfassung die Durchführung der übertragenen Aufgaben mit einer angemessenen Finanzausstattung zu sichern. Diese Entwicklung nimmt den Kommunen den finanziellen Spielraum zur kommunalen Selbstverwaltung und die Möglichkeiten zur Finanzierung von freiwilligen Leistungen.

3. Bürgerbeteiligung ist erwünscht und willkommen

Die FWG- Rimbach fördert und unterstützt die Bürgerbeteiligung im Rahmen unserer verfassungsmäßigen, repräsentativen Demokratie. Die Formen der Bürgerbeteiligung können, je nach Projekt, unterschiedlich sein. So kann der Bürgerwille im Vorfeld von Infrastrukturmaßnahmen durch Bürger- bzw. Anliegerversammlungen kanalisiert werden. Darüber hinaus sind onlinebasierte, interfraktionelle Diskussionsplattformen ein wirksames Mittel der Willensbildung. Bei weitreichenden kommunalen Großprojekten ist auch die Notwendigkeit eines Bürgerentscheides zu prüfen. Der direkte und einfachste Weg der Bürgerbeteiligung ist jedoch die Mitarbeit in der Fraktion, zu der die FWG- Rimbach recht herzlich einlädt.

FWG– Wahlprogramm  

Freie Wähler mit  Sachverstand  –  Partner der Bürger !

Finanzen – solide haushalten!

• Wirtschaften nach den Prinzipien von Sparsamkeit und Nachhaltigkeit.
• Geplante Investitionen zeitnah realisieren.
• Kosten sparen durch Ausweitung der Zusammenarbeit der Gemeinden – Synergien nutzen!
• Bessere Finanzausstattung durch Kreis, Land und Bund einfordern! „Wer bestellt, muss auch zahlen!“
  
  Beispiel: Zuschuss der Gemeinde zu Kitas  –  Verdopplung innerhalb von 10 Jahren!

Zuschuss: 2010 = 1,1 Mio. €

2021 Plan   =  2,2 Mio. €

Siedlungspolitik – für ein attraktives  und lebenswertes Rimbach 

• Attraktivere  Gestaltung der öffentlichen Plätze  in der Kerngemeinde und den Ortsteilen.

• Harmonische und ressourcenschonende Bebauung, vorwiegend im Innenbereich.

Infrastruktur verbessern und Verkehrswege sicherer machen

• Fortführung der B 38 a um Rimbach intensiv vorantreiben.
• Bürgersteige durchgängig befestigt, frei von zugestellten Autos und überhängenden Sträuchern.
• Attraktiver Öffentlicher Personen-Nahverkehr (ÖPNV), auch durch zusätzliche Park & Ride-Plätze.
• Effizientere Sanierungsmaßnahmen von Gemeindestraßen statt Flickschusterei.
  Sanierungsstau schneller abzubauen.  
• Verbesserung der Radwegesituation.

Gesellschaftliches und soziales Zusammenleben fördern

• Förderung von seniorengerechtem Wohnen.
• Förderung des Sozialen Wohnungsbaus
• Förderung der Vereine als Pflichtaufgabe sehen, denn sie sind das Rückgrat unserer Gesellschaft
• Kindergärten in den Ortsteilen erhalten, fördern und gegebenenfalls erweitern.

Mehr Bürgerbeteiligung

• Aktive Einbeziehung der Bürger bei politischen Entscheidungsprozessen
• Wer mitmacht, kann mitreden und mitentscheiden!
  
  

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ERLÄUTERUNGEN